AGB
Allgemeine Geschäfts-
und Lieferbedingungen
§ 1
Allgemeines
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses
Onlineangebots ist Frau Alexandra Ulmen, Zum Reiterhof 3, 54538
Bausendorf, nachfolgend "Verkäuferin" genannt.
Sämtliche Lieferungen der Verkäuferin an den Kunden erfolgen auf der
Grundlage der nachstehenden allgemeinen Geschäfts- und
Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen
zwischen der Verkäuferin und dem Kunden zugrunde und gelten für die
Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende
oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn
die Verkäuferin diese schriftlich anerkannt hat.
§ 2
Vertragsschluss
1)
Die auf der Website enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Kunden dar, bei der Verkäuferin zu bestellen.
2)
Durch das Absenden einer Email an die auf der Homepage angegebenen
Email-Adresse der Verkäuferin gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf
Abschluss eines Kaufvertrages, bzw. Werklieferungsvertrag ab. Die
Verkäuferin sendet dem Kunden daraufhin per Email eine
Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine rechtliche und
tatsächliche Durchführbarkeit. Die Bestellbestätigung stellt keine
Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber
informieren, dass seine Bestellung bei der Verkäuferin eingegangen ist.
Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn die Verkäuferin das bestellte
Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer
zweiten Email (Versandbestätigung) bestätigt.
3)
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und
vollständigen Selbstbelieferung. Dies gilt allein für den Fall, dass es
sich nicht um eine kurzfristige Lieferstörung handelt und die
Nichtbelieferung von der Verkäuferin nicht zu vertreten ist,
insbesondere indem es die Verkäuferin versäumt, rechtzeitig ein
kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die
Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die
Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
§ 3
Lieferung/Versand
1)
Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von zwei Wochen. In der Regel
wird die Ware innerhalb weniger Tage versandt. Liefertermin und
Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von der Verkäuferin
ausdrücklich schriftlich als solche bestätigt wurden.
2)
Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. Sofern
nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden
angegebene Lieferadresse.
3)
Geliefert wird durch einen von der Verkäuferin zu wählenden
Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen,
welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll,
abhängig sein kann.
4)
Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (1)
genannten Frist von zwei Wochen seit Vertragsschluss möglich sein, so
unterrichtet die Verkäuferin den Kunden spätestens mit Fristablauf
unverzüglich in Textform (§ 126 b BGB) darüber. Dem Kunden steht dann
ein Rücktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform (§
126 b BGB) ausüben muss.
§ 4
Preise
1)
Für den Kunden sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die
anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere Mehrwertsteuer.
Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser
gesondert ausgewiesen.
2)
Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von
dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können.
3)
Kaufpreis und Versandkosten sind sofort und ohne Abzug fällig.
§ 5
Bezahlung
1)
Die Bezahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse durch Überweisung.
2)
Soweit die Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens der
Verkäuferin nicht durchführbar ist, hat der Kunde der Verkäuferin oder
dem von ihr mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch
entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
§ 6
Eigentumsvorbehalt
1)
Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der der Verkäuferin zustehenden
Forderungen Eigentum der Verkäuferin.
2)
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn
pfleglich zu behandeln.
§ 7
Gewährleistung
1)
Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und
Leistungsbeschreibungen, die auf der Homepage der Verkäuferin enthalten
sind, haben rein informatorischen Charakter. Die Verkäuferin übernimmt
keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art
und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung
enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
2)
Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im
Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu
verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder
Schadensersatz zu verlangen.
3)
Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird die Verkäuferin
auch die Portokosten übernehmen.
4)
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand
der Technik nicht fehlerfrei und / oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Die Verkäuferin haftet daher nicht für die
ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
5)
Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass
dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen
nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten
nachgekommen ist.
6)
Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte
Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
§ 8
Haftungsbeschränkung
1)
Die Haftung der Verkäuferin richtet sich im übrigen nach den
gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen allgemeinen Geschäfts- und
Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadenersatz haftet
die Verkäuferin, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und
grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüberhinaus haftet die Verkäuferin
bei einfacherer Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der
einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung der Verkäuferin auf
den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens
begrenzt.
2)
Soweit die Haftung der Verkäuferin in diesen allgemeinen Geschäfts- und
Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch
für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten,
Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin.
§ 9
Widerrufsrecht
1)
Ist der Kunde Verbraucher, so hat er die Möglichkeit, innerhalb von zwei
Wochen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den mit der
Verkäuferin abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Der Widerruf kann in
Textform (z.B. per Brief, Fax oder Email) oder durch Rücksendung der
Waren an die Verkäuferin erfolgen. Die Frist beginnt frühestens mit
Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform (z.B. des Briefs, Fax
oder Email). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Ware. Die Erklärung des Widerrufs oder
die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Alexandra Ulmen
Zum Reiterhof 3
54538 Bausendorf
oder per Email an:
angelika-hasenbein@gmx.de.
2)
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von
Waren, die die Verkäuferin aufgrund von Spezifikationen des Kunden
angefertigt hat oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des
Kunden zugeschnitten waren. Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit
den Motiven (Texte oder Motive) auf Wunsch des Kunden bedruckt werden.
Dem Kunden ist bekannt, dass er der Verkäuferin bei Bestellung solcher
Produkte die konkrete Anweisung für die Herstellung der Ware gibt.
3)
Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs ist der Kunde zur Rücksendung
der Ware verpflichtet. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Sache der Bestellten entspricht und der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht
übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die
Rücksendung kostenfrei
4)
Im Falle des Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet,
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde hat die
Möglichkeit dies zu vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren
Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüft. Soweit vorstehend nichts anderes
geregelt wird, haftet der Kunde darüberhinaus für jede Verschlechterung
oder den Untergang der Sache.
5)
Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den
Ansprüchen des Kunden auf Gewährleistung, soweit die Ware Fehler
aufweist (hierfür siehe § 7 Gewährleistung).
§ 10
Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung
1)
Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss
auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber
der Verkäuferin, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter ist.
Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen
in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde,
dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte
Dritte verletzt.
2)
Der Kunde wird die Verkäuferin von allen Forderungen und Ansprüchen
freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter
geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu
vertreten. Der Kunde erstattet der Verkäuferin alle entstehenden
Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
§ 11
Technische und gestalterische Abweichungen
Die Verkäuferin behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich
Abweichungen vor, gegenüber den Beschreibungen und Angaben auf ihrer
Homepage hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung,
Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Kunden zumutbar
sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen
Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.
§ 12
Datenschutz
Die Verkäuferin verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden
zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke
der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie z.B. Name,
Email-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von der Verkäuferin zur
Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von
der Verkäuferin vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben,
die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt
sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu
erhalten über die personenbezogenen Daten, die von der Verkäuferin über
ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung
unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten,
soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
§ 13
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäfts- und
Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen
widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im übrigen nicht berührt.
Widerrufsrecht / Rückgaberecht
die ware ist vom umtausch ausgeschlossen.
